A. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Kaufhaus Vreden (im Folgenden: "Kaufhaus Vreden"), Kirchplatz 8, 48691 Vreden regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Betreiberin Fa. Franz Gescher Inh. Mechthild Gescher und den natürlichen und juristischen Personen, die Teledienste vom Kaufhaus Vreden nutzen (im Folgenden: "Teilnehmer").
1. Die AGB betreffen die Nutzung der Websites Kaufhaus Vreden.de und Kaufhaus Vreden.com sowie Kaufinvreden.de sowie aller zu dieser Domain gehörenden Subdomains (im Folgenden insgesamt: "Kaufhaus Vreden-Website").
2. Die AGB finden auch dann Anwendung, wenn Sie die Kaufhaus Vreden-Website oder Bereiche davon von anderen Websites aus nutzen, die den Zugang zur Kaufhaus Vreden-Website vollständig oder ausschnittsweise ermöglichen.
3. Indem Sie auf der Webseite die Schaltfläche "Annahme" geklickt haben, akzeptierten Sie die nachfolgenden AGB der Fa. Franz Gescher Inh. Mechthild Gescher e.K. und schließen mit dieser einen Vertrag über die Nutzung der Kaufhaus Vreden-Website, auf der Sie selbstständig Waren und/oder Dienstleistungen anbieten und/oder erwerben können.
4. Sie können Ihre Zustimmung zu diesen AGB und zum damit abgeschlossenen Nutzungsvertrag innerhalb von zwei Wochen nach Ihrer Zustimmungserklärung schriftlich widerrufen. Schreiben Sie hierfür an die Fa. Kaufhaus Vreden Kirchplatz 8, 48691 Vreden. Oder senden Sie eine E-Mail an: kaufhaus@gescher.com.
5. Zur Fristwahrung genügt es, dass Sie Ihren Widerruf rechtzeitig absenden. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so sind Sie weder an den Nutzungsvertrag noch an Ihre Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt jedoch, sobald Sie ein Angebot auf der Kaufhaus Vreden-Website eingestellt haben oder einen dort einen dort eingestellten Waren gekauft haben. 6. Im Übrigen können Sie den abgeschlossenen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an die Fa. Franz Gescher Inh. Mechthild Gescher e.K. Kirchplatz 8, 48691 Vreden, oder eine E-Mail an: agb@vsonline.de.
B. Handelsplattform
Die Kaufhaus Vreden-Website ist eine Handelsplattform, auf der von den Teilnehmern Waren (und Leistungen aller Art) (nachfolgend "Waren") angeboten, vertrieben und erworben werden können, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstößt. Kaufhaus Vreden bewirbt die von seinen Teilnehmern angebotenen Waren durch unterschiedliche Maßnahmen, insbesondere durch Hinweise in E-Mails an seine Teilnehmer oder durch Einbindung auf anderen Websites und Werbung für Angebote. Kaufhaus Vreden bietet selbst keine Waren an und wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Teilnehmern dieser Handelsplattform geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung der über die Kaufhaus Vreden-Website geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Teilnehmern.
C. Anmeldung
1. Die Nutzung der Teledienste der Kaufhaus Vreden- Website setzt die Anmeldung als Teilnehmer voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zu der Kaufhaus Vreden-Website besteht nicht. Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Teilnehmerkontos unter Zustimmung insbesondere zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen der Fa. Franz Gescher Inh. Mechthild Gescher e.K. und dem Teilnehmer ein Vertrag über die Nutzung der Kaufhaus Vreden-Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande.
2. Die Anmeldung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen und juristischen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.
3. Die vom Kaufhaus Vreden bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Teilnehmerskontos angegeben werden (d.h. keine Ehepaare, Familien). Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist der Teilnehmer selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Teilnehmerkonto umgehend gegenüber Kaufhaus Vreden zu korrigieren.
D. Durchführung der Anmeldung
1. Bei der Anmeldung wählt der Teilnehmer einen Teilnehmernamen und ein Passwort. Der Teilnehmername darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte, verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Der Teilnehmer muss sein Passwort geheim halten. Kaufhaus Vreden wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben. Kaufhaus Vreden wird ein Teilnehmer nicht per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen. Zur Abfrage des Passworts auf login-Seiten oder in Webformularen nutzt Kaufhaus Vreden ausschließlich die hier zu findenden URLs.
2. Grundsätzlich steht es dem Teilnehmer frei, mehrere Teilnehmerkonten zu eröffnen. Der Missbrauch von Teilnehmerkonten, ist unzulässig.
3. Ein Teilnehmerkonto ist nicht übertragbar.
4. Kaufhaus Vreden behält sich das Recht vor, der Teilnehmerskonto einer nicht vollständig durchgeführten Anmeldung zu löschen.
E. Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags
1. Kaufhaus Vreden stellt seinen Teilnehmern die unter A. beschriebene Handelsplattform zur Verfügung. Die Nutzung der Handelsplattform oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann vom Kaufhaus Vreden an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie Prüfung der Anmeldedaten, Teilnahmedauerdauer oder Einkaufs- und Zahlungsnachweise.
2. Der Anspruch des Teilnehmers auf Nutzung der Kaufhaus Vreden-Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Standes der Technik. Kaufhaus Vreden beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Kaufhaus Vreden berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Teilnehmer, wie durch Vorabinformationen. Spezielle Regelungen nachstehend in diesen AGB bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.
3. Sofern ein unvorhergesehener Systemausfall die Abgabe die Funktionen behindert, werden entsprechende Informationen über die System-Mitteilungen bzw. per E-Mail veröffentlicht.
4. Auf die unter 2. aufgeführten Wartungsarbeiten wird die Vorschrift unter 3. nicht angewendet. Auch Gutschriften für Entgelte werden dabei nicht erteilt.
F. Sperrung, Widerruf und Kündigung
1. Kaufhaus Vreden kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Teilnehmer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die Kaufhaus Vreden-AGB oder dass Kaufhaus Vreden ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz anderer Teilnehmer vor betrügerischen Aktivitäten: -Löschen von Angeboten oder sonstigen Inhalten, die bei Kaufhaus Vreden eingestellt worden sind -Verwarnung von Teilnehmern -Be-/Einschränkung der Nutzung der Handelsplattform -Vorläufige Sperrung -Endgültige Sperrung Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt Kaufhaus Vreden die berechtigten Interessen des betroffenen Teilnehmers, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Teilnehmer den Verstoß nicht verschuldet hat.
2. Kaufhaus Vreden kann ein Teilnehmer endgültig von der Nutzung der Kaufhaus Vreden-Website ausschließen (endgültige Sperre), -wenn es über der Teilnehmer wiederholt Beschwerden von anderen Teilnehmern gab und die Sperrung zur Wahrung der Interessen der anderen Marktteilnehmer geboten ist -es falsche Kontaktdaten angibt, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse -sein Teilnehmerkonto überträgt -andere Kaufhaus Vreden-Teilnehmer oder Kaufhaus Vreden in erheblichem Maße schädigt, insbesondere Leistungen von Kaufhaus Vreden missbraucht. -ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt. Wenn ein Teilnehmer endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Teilnehmerkontos.
3. Sobald ein Teilnehmer gesperrt wurde, darf dieser Teilnehmer die Kaufhaus Vreden-Website auch mit anderen Teilnehmerkonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
4. Der Teilnehmer kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an die Fa. Franz Gescher Inh. Mechthild Gescher e.K. Kirchplatz 8, 48691 Vreden, oder eine E-Mail an: kaufhaus@gescher.com.
5. Kaufhaus Vreden kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
G. Angebotsentgelte, Zusatzentgelte und Provisionen
1. Die Anmeldung als Teilnehmer bei Kaufhaus Vreden ist kostenlos. Kaufhaus Vreden verlangt auch keine Entgelte für die Abgabe von Angeboten und Annahmeerklärungen oder für den Erwerb von Waren. Das Einstellen (im Folgenden hier: "Anbieten") von Waren in das System wird als Einladung zur Abgabe von Kaufangeboten (invitatio ad offerendum) durch Käufer verstanden. Der Käufer gibt hierauf ein Kaufangebot ab; durch Annahme seitens des Anbieters kommt ein Kaufvertrag zustande.
2. Für das Anbieten von Waren erhebt Kaufhaus Vreden von dem Anbieter ein Angebotsentgelt. Für zusätzliche Leistungen von Kaufhaus Vreden, insbesondere für die Hervorhebung einzelner Angebote, fallen für den Anbieter Zusatzentgelte an. Kommt es über die Kaufhaus Vreden- Website zum Abschluss eines Vertrags mit einem anderen Teilnehmer, fällt zugunsten von Kaufhaus Vreden eine Provision an, die von dem Anbieter zu begleichen ist. Weiterhin erhebt Kaufhaus Vreden Entgelte für die Nutzung verschiedener Funktionen und Tools, die Kaufhaus Vreden den Teilnehmern ggfs. zur Verfügung stellt.
3.Die Höhe der einzelnen Entgelte sowie der Provision richtet sich nach der jeweils aktuellen Preisliste.
4. Die einzelnen Entgelte sowie die Provision sind sofort zur Zahlung fällig und können per Kreditkarte oder Einzugsermächtigung beglichen werden. Andere Zahlungsmethoden können vereinbart werden. Schlägt der Forderungseinzug fehl, so hat der Teilnehmer Kaufhaus Vreden die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten, soweit er das Fehlschlagen zu vertreten hat.
5. Kaufhaus Vreden schickt dem Teilnehmer per E-Mail oder in Textform Rechnungen an seine (E-Mail-)Adresse. Der Teilnehmer kommt ohne weitere Mahnung nach einem Zeitablauf von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung in Verzug.
6. Dem Anbieter wird die von ihm zu entrichtende Provision gutgeschrieben, wenn sein Vertragspartner den über die Kaufhaus Vreden-Website geschlossenen Vertrag nicht ordnungsgemäß erfüllt. Die Gutschrift muss jedoch beantragt werden. Der Teilnehmer darf gegen Kaufhaus Vreden-Entgelte und/oder Kaufhaus Vreden- Provisionen mit Forderungen aus noch nicht erteilten Gutschriften und mit fälligen und/oder zukünftigen Forderungen nur dann aufrechnen, wenn diese Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
7. Verkäufern ist es untersagt, die Entgeltstruktur von Kaufhaus Vreden zu umgehen
H. Sicherheit
Der Handel über das Internet birgt Risiken, die in der Natur des Mediums liegen. Da die Identifizierung von Teilnehmern im Internet schwierig ist, kann Kaufhaus Vreden nicht sicherstellen, dass jeder Teilnehmer die natürliche oder juristische Person ist, für die er sich ausgibt. Trotz unterschiedlicher Sicherheitsmaßnahmen ist es möglich, dass ein Teilnehmer falsche Adressdaten gegenüber Kaufhaus Vreden angegeben hat. Der Teilnehmer hat sich deshalb selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen.
I. Verbotene Waren
1. Es ist untersagt, Waren anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen folgende Waren weder beschrieben noch angeboten werden:
2. -Waren, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheberund Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namensund Persönlichkeitsrechte) verletzen. -Propaganda-Artikel und Waren mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen -Pornografische und jugendgefährdende Gegenstände und Daten(-Träger) -Waren und Dienstleistungen die nach ihrer Äußerlichkeit oder ihrer gewöhnlichen Verwendung geeignet sind, andere Menschen wegen ihres Geschlechts, ihrer Rasse, Religionszugehörigkeit, ihres Glaubens, ihrer Herkunft oder sexuellen Orientierung zu diskriminieren -Dienstleistungen mit sexuellem/erotischem Bezug -Dienstleistungen, an denen Kinder und Jugendliche teilnehmen (sollen) -Waffen im Sinne des Waffengesetzes, insbesondere Schuss- , Hieb- und Stichwaffen jeglicher Art sowie Munition jeglicher Art -Tabakwaren (z.B. Zigaretten, Zigarren, Feinschnitt), ohne deutsche Steuerzeichen. Tabakwaren mit deutschen Steuerzeichen dürfen nicht zu einem anderen als auf dem Steuerzeichen aufgedruckten Betrag abgegeben werden. -Radioaktive Stoffe, Gift- und Explosivstoffe sowie sonstige gesundheitsgefährdende Chemikalien -lebende Tiere -Produkte und Präparate geschützter Tierarten sowie geschützte Pflanzen und deren Präparate -menschliche Organe oder sonstiges Material, das vom menschlichen Körper stammt mit Ausnahme von Kosmetika -Wertpapiere (insbesondere Aktien), Geldmarkt- oder Finanzinstrumente, Kredite, Darlehen und Finanzierungshilfen, es sei denn, diese werden von Kreditinstituten mit Sitz oder Niederlassung im Inland angeboten -Schuldscheine und gerichtliche Titel sowie andere Forderungen aus Rechtsgeschäften zum Zwecke des Inkasso -Gutscheine, die für jedermann kostenlos erhältlich sind -Gegenstände, deren Besitz zwar rechtmäßig ist, deren Verwendung aber verboten ist -Drogen Arzneimittel, es sei denn, der Teilnehmer besitzt eine deutsche behördliche Versandhandelserlaubnis und hat mit Kaufhaus Vreden für das Angebot von Medikamenten eine besondere Vereinbarung geschlossen -Medizinprodukte, soweit deren Verkauf nach den gesetzlichen Regelungen untersagt ist --Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte
3. Kaufhaus Vreden behält sich vor, Angebote zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass diese gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen.
J. Bereitstellung der Angebote und Wahrung der Rechte (insbesondere Dritter)
1. Der Teilnehmer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Kaufhaus Vreden-Website sowie der Dienstleistungen von Kaufhaus Vreden die geltenden Gesetze zu befolgen.
2. Die von dem Teilnehmer eingestellten Inhalte dürfen nicht gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen.
3. Kommt es auf der Kaufhaus Vreden-Website zu einem Vertragsschluss zwischen Teilnehmern, teilt Kaufhaus Vreden den Teilnehmern die zur wechselseitigen Kontaktaufnahme erforderlichen Daten mit.
4. Der Anbieter muss sein Angebot in die entsprechende Kategorie einstellen und muss sein Angebot mit Worten und Bildern richtig und vollständig beschreiben. Hierbei muss er alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie Fehler, die den Wert der angebotenen Ware mindern, wahrheitsgemäß angeben. Zudem muss er über die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung vollständig informieren. Der Anbieter muss in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Unternehmer, die Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das gesetzliche Widerrufsrecht zu belehren, sofern ein solches besteht.
5. Die Beschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen nicht Rechte anderer verletzen und müssen sich ausschließlich auf das Angebot beziehen. Werbung für nicht bei Kaufhaus Vreden angebotene Ware ist unzulässig.
6. Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Verkäufern ist es nicht erlaubt, zusätzlich zum Verkaufspreis Kaufhaus Vreden- Entgelte und/oder Provisionen auf Käufer umzulegen und von diesen einzufordern.
7. Die Teilnehmer sind selbst dafür verantwortlich, auf der Kaufhaus Vreden-Website einsehbare und von Kaufhaus Vreden gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung etc. benötigen, auf einem von Kaufhaus Vreden unabhängigem Speichermedium zu archivieren.
8. Es ist Kaufhaus Vreden-Teilnehmern untersagt, die durch die Nutzung der Kaufhaus Vreden-Handelsplattform erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden (Spam).
9. Kaufhaus Vreden behält sich das Recht vor, die Bestimmungen zur Handelsplattform zu ändern, soweit dies den Teilnehmern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von Kaufhaus Vreden zumutbar ist.
K. Vertragsschluss.
1. Indem ein Teilnehmer als Anbieter zwecks Durchführung eines Online-Verkaufs seine Waren auf die Kaufhaus Vreden-Website einstellt, gibt er eine Aufforderung zur Abgabe von Angeboten zum Vertragsschluss über diese Waren ab. Die Aufforderung richtet sich an Käufer, die während der Laufzeit des Online- Angebotes, Kaufangebote abgeben und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot erfüllen.
2. Der Anbieter nimmt das sodann abgegebene Kaufangebot des Käufers durch Annahme (Bestätigung). Kaufhaus Vreden verkauft und kauft selbst nicht.
3. Kaufhaus Vreden behält sich vor, eine Funktion einzuführen, bei der Anbieter und Interessenten über den Preis verhandeln können: Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, eine Waren unter dem genannten Preis zu kaufen. Der Anbieter kann zustimmen oder dem Interessenten ein Angebot zu einem anderen Preis machen. Zu einem Vertragsschluss kommt es dann, wenn sich der Anbieter und der Interessent auf einen Preis einigen.
L. Spezielle Unterseiten
1. Der Teilnehmer kann unter bestimmten Voraussetzungen auf der Kaufhaus Vreden-Website eine eigene Kaufhaus Vreden-Unterseite einrichten, in der sämtliche Angebote des jeweiligen Unterseiten-"Betreibers" zusammengefasst aufgeführt und dargestellt werden.
2. Die Teilnehmer sind auch für die in ihren Unterseiten eingestellten Waren sowie die Einhaltung sämtlicher gesetzlicher Vorgaben selbst verantwortlich.
3. Die Nutzung einer Kaufhaus Vreden-Unterseite ist kostenpflichtig. Siehe dazu die aktuellen Preislisten
M. Bestimmungen bei Unterseiten
1. Bei der Einrichtung einer Online-Unterseite wählt der Teilnehmer einen Seitennamen, der von dem Teilnehmersnamen abweichen kann. Der Seitenname darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen. Außerdem darf der Seitenname keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Kaufhaus Vreden hat das Recht bei einer etwaigen Verletzung von Rechten Dritter oder einem etwaigen Verstoß gegen die guten Sitten den Seitennamen zu löschen oder zu ändern.
2. Die von Kaufhaus Vreden bei der Einrichtung der Unterseite abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, müssen jedoch nicht mit den im Teilnehmerkonto angegebenen Daten identisch sein. Tritt bezüglich dieser Daten später eine Änderung ein, so ist der Teilnehmer verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren.
N. Vertragsübernahme durch Dritte
1. Kaufhaus Vreden ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.
2. In diesem Fall ist der Teilnehmer berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per E-Mail an Kaufhaus Vreden zu kündigen.
O. Haftungfreistellung
1. Der Teilnehmer stellt Kaufhaus Vreden von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Teilnehmer oder sonstige Dritte gegenüber Kaufhaus Vreden geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Teilnehmer in die Kaufhaus Vreden-Website eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Kaufhaus Vreden-Website (einschließlich der von ihm abgegebenen Bewertungen).
2. Der Teilnehmer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Kaufhaus Vreden einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Teilnehmer nicht zu vertreten ist.
P. Technische Voraussetzungen und Störungen
1. Der Teilnehmer ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Kaufhaus Vreden-Website zu verwenden, die das Funktionieren der Kaufhaus Vreden-Website stören können. Der Teilnehmer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Kaufhaus Vreden-Infrastruktur zur Folge haben können.
2. Es ist dem Teilnehmer nicht gestattet, von Kaufhaus Vreden generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Kaufhaus Vreden-Website einzugreifen.
3. Die auf der Kaufhaus Vreden-Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"- Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen.
Q. Haftungsbeschränkung
1. Gegenüber Unternehmern haftet Kaufhaus Vreden für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit Kaufhaus Vreden, seinen Inhaber, gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
2. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet Kaufhaus Vreden nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder vorsätzlichem Verhaltens sonstiger Erfüllungsgehilfen von Kaufhaus Vreden besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von Kaufhaus Vreden, deren gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Gegenüber Verbrauchern haftet Kaufhaus Vreden nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von Kaufhaus Vreden zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet Kaufhaus Vreden jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von Kaufhaus Vreden der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
4. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Kaufhaus Vreden und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
R. Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Kaufhaus Vreden abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform, Textform oder per E-Mail erfolgen. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Teilnehmers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Teilnehmerkonto des Teilnehmers von diesem angegeben wurden. Kaufhaus Vreden behält sich vor, die oben genannte E-Mail-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern. In diesem Fall informiert Kaufhaus Vreden der Teilnehmer über die Änderung der E-Mail-Adresse.
2. Soweit der Nutzer Unternehmer ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
3. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen der Nutzungsvertrag und die AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
4. Sofern es sich bei dem Teilnehmer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Ahaus ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.
S. Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel
1. Kaufhaus Vreden behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Teilnehmer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Teilnehmer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Kaufhaus Vreden wird dem Teilnehmer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
2. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
T Gerichtsstand
Der Gerichtsstand für alle sich aus der Nutzung der Dienste des Kaufhaus Vreden ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz der Fa. Franz Gescher Inh. Mechthild Gescher e.K..
Mit Nutzung der Kaufhaus Vreden-Webseiten erklären Sie sich mit den vorstehenden AGB einverstanden.
Stand: August 2006